Medienrecht
GEZ fürs Internet: Die Computergebühr kommt!
Ab dem 01.01.2007 sollen Freiberufler und Gewerbetreibende für Computer, Laptop und UMTS-Handys Rundfunkgebühren zahlen. Das Internet ist mit fortschreitender Technik längst kein bloßes Mittel mehr zum Surfen im world-wide-web. Neben Onlinebanking, -shopping und Informationsabruf, um einige wenige Möglichkeiten der Internetnutzung zu nennen, können schon heute vereinzelt Fernseh- und Radiosendungen online abgerufen werden. Die Grenzen zum klassischen Rundfunk werden hierbei immer mehr verwischt. Weiter...
Internetrecht: Gefährliches Suchmaschinenmarketing!
Beim Keyword-Advertising über GoogleAdWords besteht die Gefahr von Abmahnungen.
Die Funktion “Weitgehend passende Keywords” bei der Schaltung von Google AdWords-Anzeigen birgt ungeahnte Risiken. Ohne es zu merken, läuft der Werbende Gefahr, teure Markenrechtsverletzungen zu begehen und abgemahnt zu werden. Weiter...
Wettbewerbsrecht: Sie wurden wettbewerbsrechtlich abgemahnt? So verhalten Sie sich richtig!
Eine Abmahnung liegt dann vor, wenn dem Abgemahnten mitgeteilt wird, dass er sich durch eine bestimmte Handlung wettbewerbswidrig verhalten hat. Die Abmahnung wird mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden. Durch diese Erklärung wird ein Wettbewerbsverstoß ohne gerichtliche Hilfe beseitigt. Weiter...
E-Commerce-Recht: Gilt das gesetzliche Muster zur Widerrufsbelehrung noch im Internethandel?
Um es kurz zu machen: ja! Aber ein erst jetzt veröffentlichtes Urteil des LG Halle vom 13.05.2005 (Az. 1 S 28/05) hat viele Internethändler aufgeschreckt. Danach soll die gesetzliche Mustervorlage nach § 14 BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) rechtswidrig sein, da sie undeutlich formuliert sei und keine ausreichende Verbraucherbelehrung darstelle. Weiter...
Markenrecht: Ein Überblick
Was kann als Marke eingetragen werden, was kostet die Eintragung und wie lange dauert das Verfahren? Diese und andere praktsiche Tipps gibt Rechtsanwalt Martin Kuhr in einer kurzen Übersicht zum Markenrecht. Weiter...