Urheberrecht
Darf man Musik-CDs oder Filme (DVDs) weiterverkaufen?
Ja, man darf! Allerdings nur dann, wenn die Musik-CD oder die Film-DVD auf dem Markt erhältlich war und diese legal gekauft wurde oder der betreffenden Person geschenkt wurde. In diesem Fall darf man die Musik-CD oder Film-DVD weiterverkaufen. Weiter...
Urteil: Das Lizenzerfordernis, der „Blaue Engel“ und die Vererbbarkeit des Persönlichkeitsrechts
Die Tochter und Alleinerbin von Marlene Dietrich hat vor dem Bundesverfassungsgericht weiterhin obsiegt und durch das Urteil die Position von Erben prominenter Persönlichkeiten hinsichtlich der Vererbbarkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts gestärkt. Weiter...
Urteil: Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD
Nach § 31 Abs. 4 Urheberrechtsgesetz ist die Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten unwirksam. Dies bedeutet in der Praxis, dass die Verwertung des Urheberrechts bei derartigen technischen Neuerungen des Einverständnisses des Urhebers bedarf. In aller Regel wird dieses nur gegen ein zusätzliches Honorar erteilt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart im Sinne des Gesetzes handelt. Weiter...
Kein Schutz der Internetseite vor Nachahmung
Die Erstellung professioneller Internetseiten verschlingt nicht selten fünfstellige Beträge. Der Betreiber hat daher ein berechtigtes Interesse am Schutz seines Web-Auftritts vor Nachahmern. Den entsprechenden Rechtsschutz hat nun das Oberlandesgericht Hamm trotzdem nicht unerheblich eingeschränkt. Weiter...